Die Außenpolitik der Republik Usbekistan im Spannungsfeld von Staatsbildung und regionaler Integration

Abstract

Als die zentralasiatische Republik Usbekistan im September 1991 ihre Unabhängigkeit erlangte, standen die politischen Eliten des Landes vor schweren Aufgaben, die auf dem Weg des Aufbaus eines selbstständigen Staates bewältigt werden mussten. Diese Aufgaben, durch deren Erfüllung der neue, aber labile usbekische Nationalstaat funktionsfähig gemacht werden sollte, kann man in zwei Gruppen aufteilen: Die Erste bezog sich auf das Inland, wo die Notwendigkeit eines Aufbaus der Marktwirtschaft und der demokratischen Institutionen bestand. Die Zweite bezog sich auf das Ausland; denn in internationaler Hinsicht kristallisierte sich zunehmend das Bedürfnis heraus, sich in die internationalen Institutionen zu integrieren und entsprechende wirtschaftliche, politische und soziale Strukturen herauszubilden. Dies erforderte den Aufbau einer aktiven und offenen Außenpolitik mit entsprechenden Entscheidungsinstitutionen. Dabei stellte die Etablierung einer eigenständigen Außenpolitik den schwersten Teil des Staatsaufbauprozesses dar. Denn Usbekistan verfügte zum Zeitpunkt der Erlangung seiner Unabhängigkeit weder über außenpolitische Erfahrungen noch über entsprechende organisatorische Strukturen. Somit bestand die enorme Herausforderung des jungen Staates darin, zugleich außenpolitische Interessen, Strategien und Konzeptionen zu definieren und die personellen wie organisatorischen Grundlagen einer eigenen Diplomatie aufzubauen. Hinzu kommt, dass dies unter den Bedingungen gewaltsamer Konflikte in Nachbarländern und einer akuten Wirtschafts- und Reformkrise geschehen musste. Dennoch sah die politische Führung Usbekistans gerade in der außenpolitischen Tätigkeit des Staates eine wahre Chance für den Erhalt und die Stärkung der nationalen Souveränität, die für die innenpolitischen Ziele, in erster Linie die Stärkung der nationalen Identität und die Unterstützung der ökonomischen Erneurungen, genutzt werden könnte. In diesem Sinne gewann die Herausbildung einer eigenständigen Außenpolitik für Taschkent eine außerordentliche Bedeutung und war zugleich ein Teil des groß angelegten Staatsbildungsprozesses, in dessen Verlauf die neuen staatlichen Strukturen gebildet werden sollten. So hat die politische Führung des Landes die Lösung der strategischen Aufgabe des Aufbaus eines modernen Staates von der erfolgreichen Entwicklung der Außenbeziehungen in verschiedene Richtungen abhängig gemacht und verstand die internationalen Kontakte Usbekistans als Garantie für Souveränität, Sicherheit und Stabilität des Landes. Die vorliegende Arbeit ist ein Versuch, diesen komplizierten Prozess nicht nur im Zusammenhang mit der Gründung des usbekischen Staates und der Bildung des politischen Systems, sondern auch in Hinsicht auf die Bemühungen um den regionalen Integrationsprozess, die Gewährleistung der zentralasiatischen Sicherheit und die Rolle einzelner Führungsländer in der Region zu analysieren. Sie besteht neben einer kurzen Einleitung und einer Schlussbetrachtung mit der Diskussion über Zukunftsperspektiven usbekischer Außenpolitik aus sechs gleich gewichteten Kapiteln, die in drei Schritten aufeinander aufbauen: einer Darstellung der historischen Voraussetzungen bzw. der Entstehung des unabhängigen Usbekistans (1.Kapitel), eine Beschreibung der wesentlichen Bausteine des neuen politischen Systems Usbekistan (2.Kapitel) und eine Darstellung des Entscheidungsprozesses und der Grundkonzeption der Regionalpolitik Usbekistans wie seiner Positionierung im internationalen System (3.-6.Kapitel). Dabei geht der Verfasser systematisch auf die außenpolitischen Beziehungen Usbekistans zu seinen Nachbarländern (Zentralasienkonzept), zu Russland, den USA, der EU, zu anderen Mittelmächten (vor allem Iran und die Türkei), China, Japan, zu anderen asiatischen Staaten (Asienkonzept) und zu internationalen Organisationen ein. Im Schlusskapitel wird eine Bilanz über die rund 15 Jahre usbekische Außenpolitik gezogen, die in erster Linie auf die Brüche und Widersprüche sowohl innerhalb der usbekischen Außenpolitik als auch zwischen Außenpolitik und politischer Transformation eingeht. Hinzu kommt die Ausarbeitung von Szenarien und Konzepten, aufgrund derer sich die zukünftige Entwicklung der außenpolitischen Handlungsaktivitäten des Landes einschätzen lässt. Auch theoretisch-methodologische Vorschläge für eine mögliche Modernisierung einiger Bereiche der Außenpolitik werden in diesen Schlussfolgerungen zusammengefasst. Die Dissertation berücksichtigt politische Entwicklungen bis Anfang des Jahres 2005.