Legitimationsideen rot-grüner Sicherheitspolitik : Die Out-of-Area-Einsätze der Bundeswehr

Abstract

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Entwicklung der außen- und sicherheitspolitischen Legitimationsideen der rot-grünen Bundesregierung zwischen 1998 und 2005. Die zentrale Fragestellung bezieht sich auf die öffentlichen Diskurse und die entsprechenden argumentativen Beiträge der wesentlichen politischen Akteure innerhalb der Bundesregierung rund um die tatsächlich durchgeführten oder zumindest debattierten Out-Of-Area-Einsätze der Bundeswehr. Unter Bezug auf ein deliberatives Demokratieverständnis ist die Dissertation in Form einer vergleichenden, mehrfachen Fallanalyse zur Untersuchung der unterschiedlichen Dimensionen der regierungsamtlichen Rechtfertigungsargumente im Politikfeld angelegt. Hier werden als Fälle die durchgeführten Auslandseinsätze im Kosovo 1999, in Mazedonien 2001, in Afghanistan zum Jahreswechsel 2001/2002, der debattierte Irakeinsatz 2002/2003 und der erste Kongoeinsatz der Bundeswehr Mitte 2003 untersucht. Durch das Herausgreifen dieser im Politikfeld naturgemäß besonders sensiblen Entscheidungen und die Beschränkung auf die regierungsamtliche Legitimationsstrategie, wurden in erster Linie legitimatorische Grundmuster bzw. Defizite untersucht und eine Analyse des Zusammenhangs von Regierungspolitik, Legitimationsstrategien und Öffentlichkeit herausgearbeitet.