Der Schutz ausübender Künstler bei musikalischen Darbietungen im deutschen und englischen Recht : eine rechtsvergleichende Studie

Abstract

Der in den vergangenen 50 Jahren vollzogene Wandel der Industrienationen zu sog. Informationsgesellschaften, in denen die Partizipation am Wissen anderer sowie die globale Informationsvernetzung durch das Internet eine tragende Rolle spielen, brachte immense Veränderungen für den Schutz geistigen Eigentums mit sich. Im Bereich der Musik rückt dabei immer stärker die Persönlichkeit des Künstlers in den Vordergrund. Ein Blick in die Charts zeigt, dass die meisten Interpreten fremde und keine eigenen Liedwerke darbieten und deshalb aus dem rechtlichen Urheberschutz herausfallen. Mit steigendem Interesse der Musikbranche an der Vermarktung der Interpreten und der Verbesserung technischer Vervielfältigungs-, Speicher- und Übertragungsmöglichkeiten für digitale Daten ist auch das Bewusstsein für einen effektiven Rechtsschutz ausübender Künstler von musikalischen Darbietungen gestiegen. Diese Arbeit möchte durch eine rechtsvergleichende Betrachtung einen Beitrag zu den Diskussionen liefern, die seit einiger Zeit auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene geführt werden, indem sie mit dem deutschen und englischen Recht zwei Rechtsordnungen vergleicht, die geschichtlich zunächst unterschiedlich geprägt, durch die Gesetzgebung der Europäischen Union aber später gleichermaßen beeinflusst worden sind. Im ersten Teil schildert die Verfasserin die rechtlichen Entwicklungen auf dem Gebiet der Leistungsschutzrechte ausübender Künstler in den beiden Rechtsordnungen und auf supranationaler und völkerrechtlicher Ebene. Es folgen in einem zweiten Teil die beiden Länderteile, in welchen die Verfasserin die heute geltende Rechtslage umfassend darstellt. Der darauf folgende dritte Teil beginnt mit einer Analyse, in der die einzelnen Rechtsinstitute direkt gegenübergestellt und auf Gemeinsamkeiten, Unterschiede und auf Schutzlücken untersucht werden, die trotz Harmonisierungsbemühungen der Europäischen Union verblieben sind. Im Anschluss an die rechtsvergleichende Analyse bewertet die Verfasserin kritisch die gewonnenen Erkenntnisse nach dem Gesichtspunkt, ob eine nationale Angleichung des deutschen Rechts oder gar eine europaweite Harmonisierung musikalischer Leistungsschutzrechte ausübender Künstler sinnvoll wäre. In einer abschließenden Stellungnahme fasst die Verfasserin ihre gewonnenen Erkenntnisse nochmals zusammen und stellt ihre persönlichen Änderungsvorschläge vor. The transition of industrial to so-called information societies during the past 50 years has brought about significant changes for the protection of intellectual property. In this respect not only the participation in other people s knowledge but also the global information network via internet assume paramount importance. As far as the musical sector is concerned the figure of the artist more and more steps into the limelight. A glimpse into the charts reveals that most artists do not perform their own musical works but those created by others, thus lacking the protection of copyright. Both the increasing interest of the music business in commercializing artists and the improvement of technical means of copying, saving and transferring data has sharpened the awareness for an effective legal protection of performing artists.This treatise on comparative law intends to contribute to the current international, European and national discussions concerning this matter by contrasting the English and German legal systems, originally quite different in their approach on intellectual property rights, but today similarly affected by the legislation of the European Union.The first part of this paper comprises the development of performers rights in German and English law and in a supranational and international context. In the second part the current legal situations in both countries are illustrated in detail. The third part consisting of a direct opposition of the individual legal institutions examines their similarities, differences and poss-ible protection gaps which might remain in spite of the European Union s efforts of harmonization. This analysis is followed by a critical evaluation of the findings so far under the aspect whether a national adaption of German law or even the harmonization of performers rights on EU-level might be useful. In the concluding statement the writer presents a summary of her insights into the matter and offers personal suggestions of alteration.