Die Europapolitik der CDU/CSU in der Opposition von 1998 bis 2002

Abstract

Die deutsche Europapolitik scheint, wie auch die deutsche Außenpolitik, von großem Konsens zwischen den Volksparteien geprägt zu sein. In Folge der Bundestagswahl im September 1998 vollzog sich in Deutschland ein Wechsel, indem die Union, nach 16 Jahren in der Regierungsverantwortung in die Oppositionsrolle wechseln musste. Im Rahmen dieser Arbeit wird untersucht, wie sich die Unionsparteien CDU und CSU auf dem komplexen Feld der Europapolitik seit der Bundestagswahl 1998 programmatisch und personell entwickelt haben. Von besonderem Interesse ist dabei die Frage, ob es eine grundlegende Wende in der Europapolitik gegeben hat oder ob ein hohes Maß an inhaltlicher Kontinuität vorherrscht.Um dies feststellen zu können, muss geklärt werden, welche Mitwirkungsmöglichkeiten die Oppositionsparteien haben und wie diese genutzt wurden und welche Positionen die Parteien zu einzelnen Sachverhalten eingenommen haben.Das erste Kernstück der Arbeit bildet die detaillierte und vollständige Erfassung und Aufarbeitung der Oppositionsaktivitäten der CDU/CSU. Analysiert werden Große und Kleine Anfragen im Bundestag, sonstige Fragen, Anträge, Initiative in Aktuellen Stunden, Regierungsbefragungen, Gesetzesentwürfe und ergänzende Initiativen.Das zweite Kernstück meiner Arbeit bildet die Untersuchung der Positionen der Unionsparteien zu europapolitischen Themen. Untersucht wurden u.a. Beschlüsse der Parteitage und Bundesausschusssitzungen der CDU und CSU in diesem Zeitraum. Die wesentliche Annahme, die dieser Arbeit zugrunde liegt, besteht darin, dass die europapolitische Strategie der CDU/CSU unabhängig von Regierungsverantwortung oder Opposition beibehalten wird.