Prinzipien des chinesischen Vertragsrechts : eine rechtsvergleichende Untersuchung aus deutscher Sicht

Abstract

Die vorliegende Dissertation ist eine chinesisch-deutsche rechtsvergleichende Monografie. Sie geht vor allem auf das neue Vertragsrecht der Volksrepublik China ein, insbesondere das Vertragsgesetz von 1999. Dieses wird zunächst in seinen historischen Zusammenhang gestellt, anschließend mit dem deutschen Recht verglichen.

Aus der vergleichenden Untersuchung ergibt sich, dass das chinesische Vertragsgesetz von 1999 sich sowohl in den allgemeinen Grundlagen und Prinzipien, als auch in der Dogmatik deutlich an dem deutschen Recht orientiert. Besonders werden zahlreiche deutsche Einzelregelungen rezipiert. Allerdings geht das Gesetz bei der inhaltlichen Gestaltung vielfach eigene Wege.

Die Arbeit geht so vor, dass nach der Begriffsdefinition des Vertrages im 1.Teil dann im 2. Teil die Entwicklung des chinesischen Vertragsrechts seit der 50er Jahren des 20. Jahrhunderts dargestellt wird. Im 3. Teil werden zunächst sechs allgemeine Grundsätze, die der chinesischen Kodifikation zugrunde liegen, behandelt. Dann geht die Arbeit zu konkreten Regelungen des Vertragsgesetzes über und befasst sich in 6 Abschnitten mit Grundstrukturen des Vertragsrechts. Dabei wird ein Vergleich des chinesischen mit dem deutschen Vertragsrecht durchgeführt. Der 4. Teil enthält eine Zusammenfassung von wesentlichen Ergebnissen der Vergleichung.