Die Generalvollmacht im Handels- und Gesellschaftsrecht

Abstract

Die Generalvollmacht im Handels- und Gesellschaftsrecht ist eine Vollmachtsart, die in der Praxis verwendet wird, die aber gesetzlich nichtgeregelt ist und über die dementsprechend, was ihre rechtliche Einordnung angeht, Unklarheit herrscht. In der Literatur und auch in derRechtsprechung gibt es unterschiedliche Ansichten über die Zulässigkeit einer Generalvollmacht, ihren Inhalt und vor allem auch über ihrenUmfang.

Die Arbeit behandelt zunächst die grundsätzliche rechtliche Zulässigkeit der Generalvollmacht. Dabei geht es um die Frage, ob überhauptneben Prokura und Handlungsvollmacht Raum für die Generalvollmacht ist, oder ob nicht vielmehr von einem numerus clausus derhandelsrechtlichen Vollmachten auszugehen ist. Letzteres verneint die Verfasserin. Es schließt sich eine Untersuchung der einzelnenVoraussetzungen für die Erteilung einer Generalvollmacht sowie die Bestimmung des Umfangs an. Behandelt wird auch die Frage, ob undwie die Generalvollmacht in das Handelsregister eingetragen werden kann.

Die Verfasserin kommt zu dem Ergebnis, dass die Generalvollmacht eine eigenständige handelsrechtliche Vollmacht ist, deren Umfang imVergleich mit der Prokura weiter reicht, und die als solche zwischenzeitlich auch vom Gesetzgeber anerkannt worden ist. Insbesondereliegt keine unzulässige Übertragung organschaftlicher Vertretungsbefugnisse vor. Den Abschluss der Arbeit bildet ein Reformvorschlag füreine gesetzliche Regelung der Generalvollmacht.