Die Republikaner in der Universitätsstadt Gießen

Abstract

Die Studie zeigt, dass der Kreisverband Gießen der Republikaner eine geringe organisatorische Ausdifferenzierung aufweist. Im ganzen Untersuchungszeitraum konnte sich kein mitgliederstarker Kreisverband bilden.

Die den politischen Parteien zugemessene Rekrutierungsfunktion ist von den Republikanern nur unvollständig erfüllt worden. Die Fluktuationsrate an Parteimitgliedern war hoch. Die Motive für einen Parteibeitritt und -austritt waren multiple.

Weiter konnte ein unterschiedlich strukturiertes Partizipationsverhalten in der Gesamtmitgliedschaft festgestellt werden. Die Folge waren Ämterkumulationen und 'Mehrbereichsakteure'. Ebenso fehlten die so genannten 'Zubringerdienste' aus dem vorpolitischen Raum, weil die Republikaner in ihnen kaum verankert waren.

Die formale innere Ordnung der Parteiorganisation der Republikaner räumte den Parteimitgliedern in Gießen alle Möglichkeiten ein, die Politik des Kreisverbandes zu bestimmen und somit aktiv am innerparteilichen Willensbildungsprozess teilzunehmen. Aufgrund des unterschiedlichen Partizipationsverhaltens der Parteimitglieder wurde das Binnenleben der Partei weitestgehend von einer Minderheit 'Aktiver' bzw. einer Person getragen. Deshalb spreche ich von einer demokratisch legitimierten Autokratie. Die innerparteiliche Demokratie ist eindeutig ein Partizipationsproblem.

Die aktive Mitgliedschaft setzt sich größtenteils aus familiären und quasifamiliären Netzwerken zusammen; es handelt sich dabei um teilweise sozial abhängige, überwiegend politisch unerfahrene Personen aus dem Bekanntenkreis. Die Republikaner bauten selbst Schwellen auf ('Schweigespirale', Auswahlraster bei der Mitgliederrekrutierung) und litten unter einer gewissen Stigmatisierung in der öffentlichen Meinung. Als Anreiz zur Mitgliedschaft wirkte höchstens die Aussicht auf einen raschen Aufstieg als 'Berufspolitiker' in einer kleinen Partei, der vor allem einige Parteiwechsler aus den großen Volksparteien motivierte. Hierbei ist zu erkennen, dass Enttäuschungen über die Politik der etablierten Parteien und opportunistische Motive Hand in Hand gehen. Diese parteiinterne Heterogenität ist als Grundlage für ein parteiinternes und -externes Konfliktpotenzial anzusehen. Die Mitgliederbasis bedingt eine schwache Organisationstreue; hohe Fluktuation und begrenzte Partizipationswilligkeit.

Eine Politikvermittlung nach außen fand nicht statt. Eine aktive, effiziente und professionelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit existierte nicht.

Bei der Fraktionsarbeit spiegeln sich diese herausgestellte Organisationsschwäche, Unprofessionalität, interne und externe Defizite und Probleme, wie das Fehlen an 'parlamentarischer Erfahrung' und mangelnde 'Qualifikation der Mandatsträger', wider und bestätigt oder modifiziert Befunde über die republikanische Parlamentsarbeit, die in anderen Studien herausgearbeitet worden sind.

Die Republikaner profilierten sich nicht als 'extremistische' Partei in Gießen, sondern waren mit einem im Wesentlichen pragmatisch an den Regeln des parlamentarischen Betriebs ausgerichteten Verhalten bemüht, eigene Themenschwerpunkte zu kommunizieren und aktiv mitzuarbeiten. Die qualitative und quantitative Analyse ihrer Arbeit zeigt einen geringen Anteil von Eigeninitiativen. Darüber hinaus zeigen die Auswertungen, dass in Gießen nicht von der oft zitierten 'Ein-Thema-Partei' ausgegangen werden kann. Ebenso schwer getan hat sich die Fraktion mit ihrer eigenen Ideologie und mit ihrer kommunikativen Qualität.

Mangelnde personelle Kompetenz und innerfraktionelle Streitigkeiten bzw. 'Skandale' haben diesen Normalisierungsversuch allerdings durchkreuzt. Weder konnten die Republikaner eine kompetente Oppositionspolitik leisten, noch konnte die von ihnen selbst gepflegte Außenseiterrolle die zweimal bei der Wählerschaft gewonnene Zustimmung konservieren. Sie waren nicht in der Lage, sich an die formellen und institutionellen Rahmenbedingungen des Kommunalparlamentes anzupassen. Ein Lernprozess war nicht zu erkennen.

Deutlich zeigte sich während beider Legislaturperioden, dass man leicht auf Grund eines diffusen, von den etablierten Politik enttäuschten Milieu in ein Kommunalparlament hinein gewählt werden kann, dort aber auf formale und institutionelle Rahmenbedingungen stößt, die sich bei mangelnder Organisation, fehlender Professionalisierung, geringer Parteimitgliederzahl, Partizipationsunwilligkeit, negativ auf die gesamte Entwicklung auswirken.