Spritzenvergabe im Strafvollzug : ausgewählte Rechtsfragen und praxisorientierte Analyse eines umstrittenen Modells der Infektionsprophylaxe im Strafvollzug
Die Benutzung unsauberen Spritzbestecks bei intravenösem Drogenkonsum wird nach wie vor als einer der Hauptübertragungswege von HIV und Hepatitis angesehen. Die Situation im Strafvollzug ist davon nicht ausgenommen. Bundesweit wird der Anteil HIV-Infizierter innerhalb der Gruppe der intravenös Drogenkonsumierenden in Haft auf 5 bis 10 Prozent geschätzt, der Anteil Hepatitis-C-Infizierter dabei sogar auf bis zu 80 Prozent. Doch infektionsprophylaktische Maßnahmen wie die Ausgabe sterilen Spritzbestecks im Strafvollzug sind hoch umstritten. Die vorliegende Arbeit gibt eine Antwort darauf, ob und wie sinnvoll und realistisch die Spritzenvergabe im Strafvollzug sein kann, und sie findet Lösungen für alle maßgebenden damit einhergehenden Rechtsfragen.
Die Ausgabe steriler Spritzen ist seit Mitte der 90er Jahre in einigen Strafvollzugsanstalten in Deutschland und der Schweiz bereits modellhaft durchgeführten worden. Ihre Ergebnisse und Erfahrungen sind Grundlage dieser Arbeit, ihre detaillierte vergleichende Analyse bringt wichtige Erkenntnisse für mögliche zukünftige Projekte hervor.
Die aufgezeigten Rechtsfragen werden ausführlich beantwortet. Neben solchen des Verfassungsrechts werden Fragen des Betäubungsmittelrechts, des Strafrechts, des Strafvollzugsrechts, des Jugendstrafrechts, des Beamtenrechts, des Personalvertretungsrechts, des Arztrechts und des Amthaftungsrechts behandelt. Besteht ein verfassungsrechtlicher oder einfachgesetzlicher Anspruch des Einzelnen auf eine Spritzenvergabe in Haft? Eröffnet die Spritzenvergabe unerlaubt eine Gelegenheit zum unerlaubten Drogenkonsum? Können die Bediensteten im Strafvollzug zur Verantwortung gezogen werden, wenn der Spritzenempfänger sich selbst oder einen Dritten mit der Spritze verletzt? Haben die Bediensteten ein Mitspracherecht bei der Entscheidung über die Spritzenvergabe? Unterliegt die Spritzenvergabe der ärztlichen Schweigepflicht? Die Auswahl der Rechtsfragen ist dabei ebenso praxisnah wie die darauf gegebenen Antworten.
Die Arbeit leistet einen Beitrag zu mehr Rechtsklarheit und -sicherheit in Bezug auf eine Spritzenvergabe im Strafvollzug und sensibilisiert die Verantwortlichen im Strafvollzug für die Probleme im Zusammenhang mit der Umsetzung einer Spritzenvergabe.
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